Allgemeine Geschäftsbedingungen von SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen
Stand 01.01.2009
1. Geltung
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Geschäfte, Lieferungen und Leistungen. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Der SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Alle Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Preisänderungen, technische Änderungen oder Zwischenverkauf sind ausdrücklich vorbehalten. Für Irrtümer und Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
3. Preise
Die Preise sind in Euro und enthalten, wenn nicht extra angegeben, die jeweils gültigen Mehrwertsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
4. Lieferung und Versandkosten
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch den SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen auf den Käufer über. Die Wahl der Transportmittel und der Verpackung bleibt dem SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen überlassen. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Zusätzlich zum Warenwert sind die beim Bestellabschluss ausgewiesenen Versandkosten (die jeweilig gültigen Portogebühren zuzüglich Verpackungsmaterial) zu entrichten. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, falls erforderlich, bedingt durch die Eigenart des Auftrages, in Absprache mit dem Kunden höhere Versandkosten zu berechnen.
5. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurück zu führen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass der SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonto und sonstige Abzüge zu leisten, solange keine andere Zahlungsmodalität schriftlich vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug werden alle Forderungen aus früheren Lieferungen und Leistungen sofort fällig und wir sind berechtigt, Verzugszinsen nach dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Gegen unsere Ansprüche kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig nachgewiesen ist.
7. Widerspruchs- und Rückgaberecht § 312d BGB
Wir garantieren für nicht benutzte und originalverpackte Ware ein Widerspruchs- und Rückgaberecht innerhalb von 1 Monat. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen, es sei denn, dass eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde.
Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nicht bei: geöffnetem Schutzumschlag bzw. handsignierten Exponaten. Keine Rückgaberecht besteht bei Artikel die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, z. B. signierte Fotos bzw. Bücher. Grundsätzlich besteht nach §3 FernAbsG kein Widerspruchs- bzw. Rückgaberecht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden oder eindeutig auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des SelbstVerlages Wolfgang Todtenhausen . Erst mit der vollständigen Zahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren weder verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten Dritter belastet werden. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag kann der Besteller nur mit unserer schriftlichen Zustimmung übertragen.
9. Gewährleistung
Der SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Garantieansprüche richten sich in jedem Fall gegen den Hersteller.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel.
Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlosen Umtausch der Ware.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Haftung
Für nicht durch uns schriftlich autorisierte Verwendungen unseres Internetshops und anderer Medien tragen wir keine Verantwortung und übernehmen wir keinerlei Haftung für Form und Inhalt. Dies gilt auch für Hinweise, Links etc. auf Dritte.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen. Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gesetzlich sind wir dazu aufgefordert Informationen über das Fernabsatzgesetz anzuzeigen. Die im Gesetzesblatt aufgeführten Muster zum Widerrufsrecht und zum Rückgaberecht aufgeführten Musterformulare sind Bestandteil unserer AGBs
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsundwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich erreicht wird.
SelbstVerlag Wolfgang Todtenhausen
Barmer Str. 10
D-58332 Schwelm
Tel. 02336 – 914 914
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